Moers – Mit zwei mobilen Teams hat die Polizei am Dienstag, 27. Oktober, in Moers und Kamp-Lintfort kontrolliert, vor allem Fahrerinnen und Fahrer von E-Scootern. Das teilte die Kreispolizeibehörde Wesel mit. Anlass waren die steigende Anzahl schwerer Verkehrsunfälle mit E-Scootern und Klagen von Bürgerinnen und Bürgern, weil die Elektrokleinstfahrzeuge in Fußgängerzonen genutzt werden.
Was die Beamten feststellten
Die Beamten standen nicht an einem festen Punkt, sondern waren in beiden Städten unterwegs. Häufig fielen abgefahrene Reifenprofile auf, außerdem behelfsmäßig geflickte Beleuchtungen, abgebrochene Versicherungskennzeichen sowie manipulierte Antriebssoftware.
Die Polizei fertigte eine Anzeige, weil ein E-Scooter unter dem Einfluss von Betäubungsmitteln gefahren wurde. Vier Fahrer hatten nicht die erforderliche Fahrerlaubnis. Vier weitere Verstöße betrafen ein fehlendes Versicherungskennzeichen. Zwei Fahrer telefonierten am Steuer mit dem Handy. In je zwei Fällen fuhren Scooter verbotswidrig durch die Fußgängerzone beziehungsweise über den Gehweg.
Im Vordergrund stand nach Angaben der Polizei das Gespräch mit den Fahrenden, die auf mögliche Gefahren und Verstöße aufmerksam gemacht werden sollten. Manche Mängel und Verstöße waren allerdings so gravierend, dass sie geahndet werden mussten.
Manipulation und rechtliche Folgen
Beschleunigt der Motor einen E-Scooter durch Manipulation über die erlaubten 20 km/h hinaus, kann die Betriebserlaubnis erlöschen. Je nach Art des Eingriffs kann auch der Versicherungsschutz entfallen, und das Fahrzeug kann führerscheinpflichtig werden.
Die Polizei weist darauf hin, dass Verstöße bei Zulassung, Versicherung und Fahrerlaubnis teils empfindliche Strafen nach sich ziehen können. Dabei gehe es nicht nur um Ordnungswidrigkeiten, sondern um Verkehrsstraftaten. Neben dem Fahrer könne auch der Halter zur Verantwortung gezogen werden.
Ein Fahrer rollte lässig, nur eine Hand am Lenker und ohne Helm, an der Kontrolle vorbei. Rechtlich war daran nichts zu beanstanden, eine Helmpflicht besteht nicht. Bei einer unerwarteten Bremsung kann so eine Fahrweise aber schnell gefährlich werden. Die Polizei rät dennoch dazu, beim Fahren einen Helm aufzusetzen.
Auch Fatbikes im Blick
Ein weiteres Thema waren Fatbikes, also Fahrräder mit besonders breiten Reifen. Die Beamten prüften deren technischen Zustand und die generelle Zulässigkeit für den öffentlichen Straßenverkehr. Wird ein solches Fahrzeug per Gasgriff ohne Tretunterstützung angetrieben, erreicht es höhere Geschwindigkeiten als zulässig oder hat es eine zu hohe Motorleistung, kann es rechtlich als Kleinkraftrad gelten. In diesem Fall gelten die jeweiligen Vorgaben zu Zulassung, Versicherung und Fahrerlaubnis.
Die Kontrollen sollen in regelmäßigen Abständen fortgesetzt werden.
Die Eckdaten
- Kontrolltag: Dienstag, 27. Oktober
- Schauplätze: Moers und Kamp-Lintfort
- Infos zum Thema E-Scooter: Homepage der Polizei Wesel, https://wesel.polizei.nrw/artikel/e-scooter-sind-keine-spielzeuge
Unsere Meinung
Dass die Polizei das Gespräch vor die Strafe stellt, ist sinnvoll, denn vielen Fahrern sind die Folgen von Eingriffen in die Antriebssoftware vermutlich nicht klar. Wer an seinem Scooter oder Fatbike geschraubt hat, sollte prüfen, ob Zulassung und Versicherung noch passen. Offen bleibt, wie viele Fahrzeuge insgesamt kontrolliert wurden.
